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Europäisches Patent · EP0320252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0320252
Anmeldenummer
EP88311615
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1988
Veröffentlicht
14.06.1989
Erteilt
26.01.1994
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 15/02 (2006.01)
H02K 1/18 (2006.01)
Priorität
GB A 8729045 11.12.1987
GB A 8820485 30.08.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1994

Beteiligte

Inhaberin

Northern Engineering Industries plc

NEI House, Regent Centre, Newcastle-upon-Tyne, GB

Erfinderin/Erfinder

Simpson, John

Whitley Bay Tyne & Wear, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.