Behälterverschluss

Europäisches Patent · EP0320475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0320475
Anmeldenummer
EP88850402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1988
Veröffentlicht
14.06.1989
Erteilt
13.05.1992
Gelöscht
24.11.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 41/48 (2006.01)
Priorität
SE A 8704884 08.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2008

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Duma AB

Box 252, Stockholm, SE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sondal, Sven

S-181 62 Lidingö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.