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Europäisches Patent · EP0320747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0320747
Anmeldenummer
EP88120319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
06.12.1988
Veröffentlicht
21.06.1989
Erteilt
09.09.1992
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 11/20 (2006.01)
Priorität
DE A 3743037 18.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 31.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  3. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Groebli, Werner

CH-9230 Flawil

Hegelbach, Hugo

CH-9572 Busswil

Wetzel, Willi

CH-9240 Uzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.