Halterung für Zusatzgerät

Europäisches Patent · EP0321463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321463
Anmeldenummer
EP87904505
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1987
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
30.01.1991
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 49/00 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
B25B 5/08 (2006.01)
Priorität
DE U8621430 09.08.1986
PCT-Anmeldung
PCT/DE1987/000323 18.07.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/000870 11.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.03.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Wolfgang

D-7024 Filderstadt, DE

Wiesner, Herbert

D-7022 Leinfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.