Halterung für Zusatzgerät
Europäisches Patent · EP0321463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0321463
- Anmeldenummer
- EP87904505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.1987
- Veröffentlicht
- 28.06.1989
- Erteilt
- 30.01.1991
- Gelöscht
- 31.07.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 49/00 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)B25B 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE U8621430 09.08.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1987/000323 18.07.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/000870 11.02.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 15.03.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schmid, Wolfgang
D-7024 Filderstadt, DE
Wiesner, Herbert
D-7022 Leinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.