Sockelplatte für ein Arbeitsmodell und Sortiment solcher Sockelplatten
Europäisches Patent · EP0321517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0321517
- Anmeldenummer
- EP88905171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1988
- Veröffentlicht
- 28.06.1989
- Erteilt
- 26.08.1992
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 9/00 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2313/87 19.06.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1988/000109 20.06.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/010101 29.12.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.