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Europäisches Patent · EP0321708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321708
Anmeldenummer
EP88119345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1988
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
11.03.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/04 (2006.01)
Priorität
IT A 8351787 22.12.1987
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.04.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Ferdinando Cellini

Maniago (Pordenone), IT

Erfinderin/Erfinder

Cellini, Ferdinando

I-33085 Maniago (Pordenone), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.