Glasschneiden und Randformung

Europäisches Patent · EP0321838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321838
Anmeldenummer
EP88120850
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1988
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
24.02.1993
Gelöscht
24.02.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C03B 21/02 (2006.01)
C03B 21/04 (2006.01)
Priorität
US A 137227 23.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

PPG Industries, Inc.

One PPG Place, Pittsburgh/PA, US

Erfinderin/Erfinder

Mouly, Raymond Jules

Pittsburgh, Pa. 15272, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.