Verpackungsbehälter

Europäisches Patent · EP0321850 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321850
Anmeldenummer
EP88120949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1988
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
23.09.1992
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/06 (2006.01)
B65D 5/70 (2006.01)
B65D 17/48 (2006.01)
Priorität
SE A 8705153 23.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Roby Teknik AB

Box 61, Lund, SE

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Kjelgaard, Tom

S-240 21 Löddeköpinge, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.