Lineareinheit

Europäisches Patent · EP0321935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0321935
Anmeldenummer
EP88121343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1988
Veröffentlicht
28.06.1989
Erteilt
02.10.1991
Gelöscht
31.12.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/18 (1990.01)
B25J 9/10 (2006.01)
F16H 7/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3743577 22.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

  2. 15.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bär, Manfred

W-7741 Vöhrenbach, DE

Meyer, Andreas

W-7743 Furtwangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.