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Europäisches Patent · EP0322511 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0322511
- Anmeldenummer
- EP88114455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1988
- Veröffentlicht
- 05.07.1989
- Erteilt
- 23.10.1991
- Gelöscht
- 30.09.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 19/28 (2006.01)G04B 47/00 (2006.01)G04B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3741535 08.12.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klaus, Kurt
CH-8200 Schaffhausen
Blümlein, Günter
W-7231 Hardt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.