Gesteinsbohrer

Europäisches Patent · EP0322565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0322565
Anmeldenummer
EP88119572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1988
Veröffentlicht
05.07.1989
Erteilt
20.01.1993
Gelöscht
30.11.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 10/58 (2006.01)
E21B 10/36 (2006.01)
Priorität
DE A 3742661 16.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  2. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Moser, Bernhard

W-7931 Altshausen, DE

Peetz, Wolfgang, Dipl.-Ing.

W-7981 Fronreute-Biltzenreute, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.