Auslösesystem in einem Installationseinbauschalter

Europäisches Patent · EP0323404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0323404
Anmeldenummer
EP88810876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1988
Veröffentlicht
05.07.1989
Erteilt
01.04.1992
Gelöscht
01.04.1992
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H01H 77/10 (2006.01)
Priorität
CH A 5067/87 25.12.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.10.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000

  3. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

ABB Patent GmbH

Kallstadter Strasse 1, D-68309 Mannheim, DE

Vertretung

Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur

Patentanwälte Breiter + Wiedmer AG

Seuzachstrasse 2 Postfach 366, 8413 Neftenbach

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Stamm, Jörg

CH-8240 Thayngen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.