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Europäisches Patent · EP0323880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0323880
Anmeldenummer
EP89300005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1989
Veröffentlicht
12.07.1989
Erteilt
19.11.1992
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03F 1/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8800377 08.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Falconer, Stuart Alexander

Wantage Oxfordshire OX12 6NB, GB

Foster, David Joseph

Swindon Wiltshire SN1 4NQ, GB

Steel, John

Wantage Oxfordshire OX12 7JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.