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Europäisches Patent · EP0324058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0324058
Anmeldenummer
EP88114295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1988
Veröffentlicht
19.07.1989
Erteilt
16.02.1994
Gelöscht
16.02.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04M 9/00 (2006.01)
Priorität
US A 143903 13.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.03.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Delmege, James William

North Chili/NY, US

Day, David J.

Victor/NY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.