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Europäisches Patent · EP0324256 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0324256
- Anmeldenummer
- EP88312092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.1988
- Veröffentlicht
- 19.07.1989
- Erteilt
- 12.08.1992
- Gelöscht
- 31.12.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/15 (2006.01)A62C 2/14 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8800464 09.01.1988GB A 8800574 12.01.1988GB A 8811793 18.05.1988GB A 8823596 07.10.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yeatman, Peter Norris
Portsmouth Hampshire PO7 6BX, GB
Green, Charles John George
Hayling Island Hampshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.