Zweiteilige Fussmatte

Europäisches Patent · EP0325040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0325040
Anmeldenummer
EP88311775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1988
Veröffentlicht
26.07.1989
Erteilt
10.08.1994
Gelöscht
10.08.1994
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47G 27/04 (2006.01)
A47G 27/02 (2006.01)
Priorität
US A 146080 20.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 30.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kerr, Robert Charles

Troop County Georgia 30240, US

Murray, John Hunter

Troop County Georgia 30240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.