Antriebsschlupfregeleinrichtung

Europäisches Patent · EP0325589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0325589
Anmeldenummer
EP87905612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1987
Veröffentlicht
02.08.1989
Erteilt
05.06.1991
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 8/32 (2006.01)
B60K 28/16 (2006.01)
Priorität
DE A 3634240 08.10.1986
PCT-Anmeldung
PCT/EP1987/000483 27.08.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/002708 21.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kopper, Werner

Brighton, MI 48116, US

Schiele, Werner

Farmington Hills, MI 48018, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.