Kraftmesser mit Parallelführung

Europäisches Patent · EP0325619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0325619
Anmeldenummer
EP88902115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1988
Veröffentlicht
02.08.1989
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 21/24 (2006.01)
Priorität
CH A 3040/87 08.08.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000056 10.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/001611 23.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 15.07.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997

  3. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.