Kraftmesser mit Parallelführung
Europäisches Patent · EP0325619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0325619
- Anmeldenummer
- EP88902115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1988
- Veröffentlicht
- 02.08.1989
- Erteilt
- 24.07.1991
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 21/24 (2006.01)
- Priorität
- CH A 3040/87 08.08.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1988/000056 10.03.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/001611 23.02.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.07.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Wirth Gallo Messtechnik AG, Sonnenbergstrasse 55, 8032 Zürich → Digi Sens AG, 49, rue de l'Hôpital, 3280 Meyriez
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1997
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.