Lagereinrichtung

Europäisches Patent · EP0325626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0325626
Anmeldenummer
EP88905645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1988
Veröffentlicht
02.08.1989
Erteilt
14.04.1993
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Priorität
CH A 2531/87 03.07.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000118 04.07.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/000139 12.01.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Hans Sieber

9524 Zuzwil SG

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Sieber, Hans

CH-9524 Zuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.