Dampfinhalator

Europäisches Patent · EP0326174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0326174
Anmeldenummer
EP89101482
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.1989
Veröffentlicht
02.08.1989
Erteilt
22.09.1993
Gelöscht
22.09.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
A61M 11/04 (2006.01)
Priorität
JP U9892/88 28.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 29.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Terada, Takao

Nagaokakyo-shi/Kyoto, JP

Kobayashi, Toshiyuki

Nagaokakyo-shi/Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.