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Europäisches Patent · EP0326391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0326391
Anmeldenummer
EP89300773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1989
Veröffentlicht
02.08.1989
Erteilt
16.06.1993
Gelöscht
25.01.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61J 1/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8801655 26.01.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.02.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2009

  2. 30.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rose, Howard

Middlesex, TW2 5TD England, GB

McAffer, Ian Gardner Cameron

Westerham/Kent, England, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.