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Europäisches Patent · EP0326592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0326592
- Anmeldenummer
- EP88905981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.1988
- Veröffentlicht
- 09.08.1989
- Erteilt
- 11.11.1992
- Gelöscht
- 13.07.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8716514 14.07.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1988/000569 14.07.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/000534 26.01.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2008
- 31.12.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rose, Howard
Merseyside WA10 6RW, GB
McAffer, Ian Gardner Cameron
Westerham Kent TN16 3NF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.