Programmierbares Steuer- oder Regelgerät
Europäisches Patent · EP0326644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0326644
- Anmeldenummer
- EP88114557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1988
- Veröffentlicht
- 09.08.1989
- Erteilt
- 24.11.1993
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/12 (2006.01)
- Priorität
- CH A 347/88 02.02.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.02.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Landis & Gyr Business Support AG, Gubelstrasse 22, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.