Sprühpistole
Europäisches Patent · EP0327296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0327296
- Anmeldenummer
- EP89300901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.1989
- Veröffentlicht
- 09.08.1989
- Erteilt
- 06.09.1995
- Gelöscht
- 31.01.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8802130 01.02.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 13.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smith, Rowland Charles
Wimborne Dorset BH21 1DQ, GB
Bate, Anthony John
Winton Bournemouth BH9 1DA, GB
Whitby, David Peter
Poole Dorset, BH17 7TT, GB
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