Sprühpistole

Europäisches Patent · EP0327296 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0327296
Anmeldenummer
EP89300901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1989
Veröffentlicht
09.08.1989
Erteilt
06.09.1995
Gelöscht
31.01.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/08 (2006.01)
Priorität
GB A 8802130 01.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Smith, Rowland Charles

Wimborne Dorset BH21 1DQ, GB

Bate, Anthony John

Winton Bournemouth BH9 1DA, GB

Whitby, David Peter

Poole Dorset, BH17 7TT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.