Schaltschloss in einem Installationseinbauschalter

Europäisches Patent · EP0327502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0327502
Anmeldenummer
EP89810071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1989
Veröffentlicht
09.08.1989
Erteilt
23.06.1993
Gelöscht
31.01.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/56 (2006.01)
Priorität
CH A 416/88 05.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 13.08.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

ABB Patent GmbH

Kallstadter Strasse 1, D-68309 Mannheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Stamm, Jörg

CH-8240 Thayngen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.