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Europäisches Patent · EP0327653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0327653
Anmeldenummer
EP88101794
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1988
Veröffentlicht
16.08.1989
Erteilt
17.06.1992
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/02 (2006.01)
B01D 39/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Josef Heimbach GmbH & Co.

An Gut Nazareth 73, D-52353 Düren, DE

Erfinderin/Erfinder

Janssen, Eberhard, Dr.

W-5160 Düren, DE

Schäfer, Wolfgang

W-5160 Düren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.