Abstandsmessgerät
Europäisches Patent · EP0328136 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328136
- Anmeldenummer
- EP89102341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1989
- Veröffentlicht
- 16.08.1989
- Erteilt
- 03.05.1995
- Gelöscht
- 03.05.1995
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G01S 17/46 (2006.01)G01S 7/48 (2006.01)
- Priorität
- JP A 31515/88 12.02.1988JP A 32182/88 15.02.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakanishi, Hiroaki
Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP
Fukumoto, Hidehiro
Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP
Shibata, Kuniharu
Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP
Matsumoto, Hidetoshi
Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.