Abstandsmessgerät

Europäisches Patent · EP0328136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0328136
Anmeldenummer
EP89102341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1989
Veröffentlicht
16.08.1989
Erteilt
03.05.1995
Gelöscht
03.05.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01S 17/46 (2006.01)
G01S 7/48 (2006.01)
Priorität
JP A 31515/88 12.02.1988
JP A 32182/88 15.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nakanishi, Hiroaki

Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP

Fukumoto, Hidehiro

Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP

Shibata, Kuniharu

Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP

Matsumoto, Hidetoshi

Nagaokakyo-shi, Kyoto, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.