Kabelbinder
Europäisches Patent · EP0328305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328305
- Anmeldenummer
- EP89301024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1989
- Veröffentlicht
- 16.08.1989
- Erteilt
- 08.09.1993
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/12 (2006.01)F16L 33/02 (2006.01)B65D 63/04 (2006.01)B21D 53/36 (2006.01)
- Priorität
- US A 152909 05.02.1988US A 279576 02.12.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt
9495 Triesen, LI
Erfinderin/Erfinder
Jansen, George Alexander
Denver Colorado 80209, US
Hinnen, Hans R.
Lakewood Colorado 80215, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.