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Europäisches Patent · EP0328558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0328558
Anmeldenummer
EP88900931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1987
Veröffentlicht
23.08.1989
Erteilt
18.11.1993
Gelöscht
18.11.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61B 5/02 (2006.01)
G01L 9/00 (2006.01)
Priorität
US A 86613 18.08.1987
PCT-Anmeldung
PCT/US1987/003435 22.12.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1989/001311 23.02.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 31.12.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Frank, Thomas P.

Dublin, OH 43017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.