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Europäisches Patent · EP0328570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328570
- Anmeldenummer
- EP88905831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1988
- Veröffentlicht
- 23.08.1989
- Erteilt
- 30.09.1992
- Gelöscht
- 31.07.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 96/20 (2006.01)E04C 2/08 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2933/87 01.08.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1988/000645 16.07.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/000825 09.02.1989
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 13.11.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.