Schweissvorrichtung
Europäisches Patent · EP0328716 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328716
- Anmeldenummer
- EP88102483
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.1988
- Veröffentlicht
- 23.08.1989
- Erteilt
- 16.10.1991
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 11/04 (2006.01)B23K 11/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 28.11.1997
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Horst Thode, Holbeinstrasse 41, Bad Säckingen, Deutschland → Alois Camenzind, Blickensdorf 3, 6340 Baar
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 29.11.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Thode, Horst
W-7880 Bad Säckingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.