Schweissvorrichtung

Europäisches Patent · EP0328716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0328716
Anmeldenummer
EP88102483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1988
Veröffentlicht
23.08.1989
Erteilt
16.10.1991
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 11/04 (2006.01)
B23K 11/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 28.11.1997

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Horst Thode, Holbeinstrasse 41, Bad Säckingen, Deutschland → Alois Camenzind, Blickensdorf 3, 6340 Baar

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thode, Horst

W-7880 Bad Säckingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.