Rundfunkempfänger
Europäisches Patent · EP0328973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328973
- Anmeldenummer
- EP89101970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1989
- Veröffentlicht
- 23.08.1989
- Erteilt
- 13.10.1993
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 29/00 (2006.01)G08B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3805190 19.02.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 30.11.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Luber, Günter
D-3200 Hildesheim, DE
Heuer, Wolfgang
D-3200 Hildesheim, DE
Messerschmidt, Rudolf
D-3226 Sibbesse, DE
Mätzold, Uwe
D-3320 Salzgitter 61, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.