Messerbalken für Rasenmäher
Europäisches Patent · EP0328988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0328988
- Anmeldenummer
- EP89102029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.1989
- Veröffentlicht
- 23.08.1989
- Erteilt
- 21.11.1991
- Gelöscht
- 29.02.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 34/73 (2006.01)A01D 34/82 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3805092 18.02.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 31.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weid, Helmut
W-5241 Niederdreisbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.