Automatischer Händetrockner

Europäisches Patent · EP0329171 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0329171
Anmeldenummer
EP89102791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1989
Veröffentlicht
23.08.1989
Erteilt
29.07.1992
Gelöscht
29.07.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47K 10/48 (2006.01)
Priorität
US A 157606 19.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Sloan Valve Company

10500 Seymour Avenue, Franklin Park/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Pilolla, Joseph J.

Elmhurst Illinois 60126, US

Wilson, John R.

Naperville Illinois 60540, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.