Alimentation double en feuilles dans une machine de traitement
Europäisches Patent · EP0329296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0329296
- Anmeldenummer
- EP89300851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.01.1989
- Veröffentlicht
- 23.08.1989
- Erteilt
- 06.11.1991
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 3/04 (2006.01)B65H 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US A 158245 19.02.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 13.12.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Wells, Robert Ray
Phoenix Maryland 21131, US
Bachmann, John Howard, jun.
Fallston Maryland 21047, US
Van Noy, John Rochelle
Baltimore Maryland 21234, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.