Lichtschutz-Maskenfilm

Europäisches Patent · EP0329437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0329437
Anmeldenummer
EP89301485
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.1989
Veröffentlicht
23.08.1989
Erteilt
12.05.1993
Gelöscht
12.05.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03F 1/00 (2006.01)
Priorität
JP A 33612/88 16.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Somar Corporation

11-2, Ginza 4-chome, Chuo-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Maruyama, Hiroshi

Misato-shi Saitama-ken, JP

Kiryu, Naohiko

Urawa-shi Saitama-ken, JP

Minezaki, Etsuko

Misato-shi Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.