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Europäisches Patent · EP0329753 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0329753
Anmeldenummer
EP88907710
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1988
Veröffentlicht
30.08.1989
Erteilt
22.05.1991
Gelöscht
30.09.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/06 (2006.01)
Priorität
FR A 8712365 07.09.1987
PCT-Anmeldung
PCT/FR1988/000434 02.09.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/002511 23.03.1989
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Pierre Salas

Le Chesnay, FR

Erfinderin/Erfinder

Salas, Pierre

F-78150 Le Chesnay, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.