Flaschentragepackung
Europäisches Patent · EP0329762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0329762
- Anmeldenummer
- EP88907965
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1988
- Veröffentlicht
- 30.08.1989
- Erteilt
- 22.09.1993
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 90811 28.08.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1988/002662 05.08.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1989/001904 09.03.1989
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 29.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schuster, Richard Lee
Monore, LA 71203, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.