Système de péage pour utilisateurs de moyens de transport

Europäisches Patent · EP0330071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0330071
Anmeldenummer
EP89102639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.1989
Veröffentlicht
30.08.1989
Erteilt
28.04.1993
Gelöscht
28.02.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 9/00 (2006.01)
G07B 15/02 (2006.01)
Priorität
FR A 8802084 22.02.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.06.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lefèvre, Jean Patrick

F-91120 Palaiseau, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.