Kühltürme

Europäisches Patent · EP0330440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0330440
Anmeldenummer
EP89301696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1989
Veröffentlicht
30.08.1989
Erteilt
19.01.1994
Gelöscht
19.01.1994
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F28C 1/02 (2006.01)
Priorität
US A 158603 22.02.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Garrish, Bryan F.

Ellicott City Maryland 21043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.