Bodenabdeckschiene
Europäisches Patent · EP0330610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0330610
- Anmeldenummer
- EP89810106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1989
- Veröffentlicht
- 30.08.1989
- Erteilt
- 11.12.1991
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 731/88 26.02.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 31.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- ''Planet'' Matthias Jaggi, Eigentalstrasse 7, 8309 Nürensdorf → Planet MJT AG, Eigentalstrasse 7, 8309 Nürensdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Planet MJT AG, Eigentalstrasse 7, 8309 Nürensdorf → Planet GDZ AG, Eigentalstrasse 7, 8309 Nürensdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwalts-Bureau Isler AG, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 31.01.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.