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Europäisches Patent · EP0330611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0330611
Anmeldenummer
EP89810113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.1989
Veröffentlicht
30.08.1989
Erteilt
08.07.1992
Gelöscht
28.02.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/00 (2006.01)
Priorität
CH A 709/88 25.02.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  2. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalts-Bureau Isler AG, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8006 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  3. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.