Mehrkammerbehälter

Europäisches Patent · EP0330723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0330723
Anmeldenummer
EP88106451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1988
Veröffentlicht
06.09.1989
Erteilt
15.04.1992
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/08 (2006.01)
B65D 81/32 (2006.01)
Priorität
DE U8802838 03.03.1988
DE U8803766 19.03.1988
DE U8804653 08.04.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 29.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.