Positioniervorrichtung

Europäisches Patent · EP0330857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0330857
Anmeldenummer
EP89101898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1989
Veröffentlicht
06.09.1989
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3806467 01.03.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

JKL Rohema Maschinenbau GmbH

In der Schneithohl 19, Kronberg 2, DE

Vertretung

Dr. Beat L. Walthard Patentanwalt

1298 Céligny

Erfinderin/Erfinder

Jahns, Rolf

W-6374 Steinbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.