Flockenbelieferungsanlage
Europäisches Patent · EP0331212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0331212
- Anmeldenummer
- EP89107963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1986
- Veröffentlicht
- 06.09.1989
- Erteilt
- 06.07.1994
- Gelöscht
- 30.09.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 7/10 (2006.01)D01G 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8524304 02.10.1985
- Abgezweigt von
- EP86112855
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 15.08.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.