Chlorerzeugungsverfahren
Europäisches Patent · EP0331465 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0331465
- Anmeldenummer
- EP89302043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.1989
- Veröffentlicht
- 06.09.1989
- Erteilt
- 13.01.1993
- Gelöscht
- 13.01.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C01B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A 45785/88 01.03.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 26.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Itoh, Hiroyuki
Ohmuta-shi Fukuoka-ken, JP
Kono, Yoshitsugu
Ohmuta-shi Fukuoka-ken, JP
Kikuchi, Isao
Ohmuta-shi Fukuoka-ken, JP
Takenaka, Shinji
Ohmuta-shi Fukuoka-ken, JP
Ajioka, Masanobu
Yokohama-shi Kanagawa-ken, JP
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