Höchstdruck-Kolben Pumpe
Europäisches Patent · EP0331683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0331683
- Anmeldenummer
- EP88900692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1987
- Veröffentlicht
- 13.09.1989
- Erteilt
- 19.06.1991
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 21/08 (1990.01)F16J 15/40 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5205/86 23.12.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1987/000786 16.12.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/004731 30.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 31.07.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Behnisch, Gotthard, Dr.
W-4937 Lage-Heiden, DE
Zbinden, Fritz, Dr.
CH-9050 Steinegg
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.