Deckenverkleidung

Europäisches Patent · EP0331690 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0331690
Anmeldenummer
EP88907303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.1988
Veröffentlicht
13.09.1989
Erteilt
21.11.1991
Gelöscht
31.08.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 9/00 (2006.01)
Priorität
DE U8711244 18.08.1987
PCT-Anmeldung
PCT/EP1988/000736 17.08.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1989/001552 23.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  2. 31.12.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hartleif, Karl-Heinz

W-6838 Reilingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.