Borbehandeltes Hartmetall

Europäisches Patent · EP0332463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0332463
Anmeldenummer
EP89302400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1989
Veröffentlicht
13.09.1989
Erteilt
27.07.1994
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 35/56 (2006.01)
C22C 29/08 (2006.01)
Priorität
US A 167000 11.03.1988
US A 211197 29.06.1988
US A 317612 06.03.1989
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.09.1994

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1994

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pennington, Donald C., jun.

Jefferson/KY, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.