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Europäisches Patent · EP0333179 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0333179
Anmeldenummer
EP89104636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1989
Veröffentlicht
20.09.1989
Erteilt
30.08.1995
Gelöscht
30.08.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 9/06 (2006.01)
Priorität
JP U33266/88 15.03.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1995

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Omron Tateisi Electronics Co.

10, Tsuchido-cho, Hanazono, Kyoto-shi/Kyoto-fu, JP

Erfinderin/Erfinder

Inuyama, Tsutomu

Nagaokakyo-shi/Kyoto-fu, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.